SPD Emst-Bissingheim Bezirksvertretung Klaus Wetzel

Tagesordnung:
BVM/09/2004 Sitzung der Bezirksvertretung Hagen-Mitte

Gremium: Bezirksvertretung Hagen-Mitte
Datum: Di, 30.11.2004
Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00
Anlass: normale Sitzung
Raum: Sitzungsraum A.202
Ort: Rathaus an der Volme

1	Einwohnerfragestunde
2	Mitteilungen
3	Vorschläge zur Tagesordnung nach § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung
3.1	Vorschlag der SPD-Fraktion hier: Maßnahmen im Bereich der Springe, der Dödterstraße, der Tuchmachertraße
4	und der Frankfurter Straße zur Erhaltung der Wohnqualität Tagesordnungspunkte des Bezirksvorstehers
4.1	Beschwerde von Bürgern aus der Straße Winkelstück über unzumutbaren Lärm durch Skater auf dem Schulhof der Realschule Emst
4.2	Verwendung von Ersatzgeldern bei Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen und Zuständigkeit der Bezirksvertretungen
4.3	Förderung der Musikvereinigungen des Stadtbezirks Hagen-Mitte im Jahr 2004
5	Tagesordnungspunkte der Verwaltung
5.1	Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Bereich Hagen - Emst - Marktplatz
5.2	Emil-Schumacher-Museum hier: Bericht über den Stand der Entwicklung
5.3	Grünabfallsammlung in den Stadtteilen 2005
5.4	(nichtöffentlich)
5.5	Altenhagen-Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf Landesförderung Pauschalmittel 2004
Ö 5.6	Beseitigung von Pflanzbeeten am Wilhelmsplatz - Sachstandsbericht der Verwaltung -
Ö 5.7	Schnitt- und Rodungsarbeiten auf Gehölzflächen im Winter 2004/2005
05.8	Fällung von Straßen- und Parkbäumen, sowie Bäumen auf Friedhöfen, Sportanlagen und anderen
Ö 5.9	Liegenschaften der Stadt Hagen im Jahr 2005 Radverkehr Holzmüllerstraße
Ö 5.10	Großprojekte Innenstadt - Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung -
05.11	Skulpturenallee Bahnhofstraße Bericht über den Sachstand und die geplante Aufstellung "Aufstrebend" von
05.12	Waldemar Wien und "Selbstbildnis" von Michael Schoenholtz in der Bahnhofstraße. Satzung der Stadt Hagen über örtliche Bauvorschriften - Gestaltungssatzung Heuland - gemäß § 86 Absatz 1
Ö 5.13	Ziffer 1 der Bauordnung für das Land Nordrhein - Westfalen (BauO NW) in der Fassung vom 01.03.2000 (GV. NRW. S. 256), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09.05.2000 (GV. NRW. S. 439)in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein - Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666 / SGV. NRW. Bau eines Wohn- und Rehazentrums auf dem Grundstück Volmestraße/Kratzkopfstraße
Ö 6	Anfragen nach § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 2.1	(nichtöffentlich)
N 2.2	(nichtöffentlich)
N 2.3	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)

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Herr Glaeser erläutert kurz den Tagesordnungspunkt und geht in diesem Zusammenhang auf den an die Bezirksvertretung gerichteten Brief vom 09.11.2004 ein, der als Anlage 10 Gegenstand der Niederschrift ist.

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Herr Löwenstein, Herr Homm, Herr Wetzel, Herr Glaeser, Herr Meyer und für die Verwaltung Herr Jürgens und Herr Zillner.

Herr Jürgens bestätigt die Aussage von Herrn Glaeser, dass bei dem seinerzeit durchgeführten Ortstermin vereinbart wurde ein Schild aufzustellen, dass das Skateboardfahren auf dem beschriebenen Schulhof verboten ist. Die Gebäudewirtschaft hatte seinerzeit zugesichert eine entsprechende Beschilderung kurzfristig aufzustellen. Diese Maßnahme wurde mit der Schulleitung abgeklärt.

Herr Zillner ergänzt die Ausführungen von Herrn Jürgens dahingehend, dass die Gebäudewirtschaft den Auftrag zur Aufstellung des Schildes umgehend erteilt hat. Nach der Aufstellung wurde das Schild jedoch mutwillig entfernt und zerstört. Der Hausmeister wurde beauftragt ein neues Schild aufzustellen. Welche Gründe dazu geführt haben, dass dies nicht geschehen ist, kann die Verwaltung nicht erklären.

Herr Löwenstein stellt für die CDU-Fraktion den Antrag an die Verwaltung, ein geeignetes alternatives Gelände für die Skater zu suchen.

Herr Homm regt für die SPD-Fraktion an, auf dem möglichen Gelände dann eine Skateranlage aufzubauen.

Auf die Frage von Herrn Wetzel, warum nicht der Schulhof der Grundschule als alternativ Fläche von den Skatern genutzt würde, antwortet Herr Glaeser, dass dieser aus Sicht der Skater nicht geeignet sei.

Herr Meyer befürwortet die Suche nach einer alternativen Fläche für die Skater und schlägt vor, den Schulhof der Grundschule skatermäßig aufzuwerten.

Beschluss:

1) Die Verwaltung wird beauftragt, die im Ortstermin am 08.09.2003 getroffenen Vereinbarungen umzusetzen und durchzusetzen.

2) Die Verwaltung wird beauftragt, im Bereich Emst nach einem geeigneten Standort für eine Skateranlage zu suchen und der Bezirksvertretung, nach vorheriger Beteiligung des Jugendrates und des Jugendhilfeausschusses, vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Dafür: 19
Dagegen: 0
Enthaltungen: 0

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