Vertrags- und Vertrauensbruch

Das ist der Hammer!. Eine Steigerung der Heizkosten um durchschnittlich 100%! Dazu die Begründung der Mark-E, der zu hohe Verbrauch solle verringert und ein Defizit in sechsstelliger Höhe abgedeckt werden. Das erste Argument ist für ein profitorientiertes Unternehmen geradezu widersinnig und das zweite kann für das Fernheizwerk Emst nicht gelten, da die Preise ständig marktgerecht angepasst wurden.

Bei der Mark-E handelt es sich immerhin um ein kommunales Unternehmen, das beim Fernheizwerk sogar Monopolstatus hat. Das verpflichtet gegenüber den Bürgern. Sollte der Aufsichtsratsvorsitzende, Oberbürgermeister Horn, das vergessen haben?

Wenn die Mark-E nun den Monopolstatus zu vertuschen versucht, indem sie dem Ausstieg anbietet, ist das pure Heuchelei. Sie weiß ganz genau, dass wenn überhaupt, nur wenige davon Gebrauch machen könnten. Für diese entfielen dann aber auch die als Grundbuchlast eingetragene Durchleistungsduldung. Das Rohrleitungsnetz müsste geändert werden – eventuell mehrmals. Das käme die Mark-E teuer zu stehen. Aber macht nichts. Sie wird es den anderen draufsatteln, darin hat sie ja Erfahrung.

Ich sehe im Vorgehen der Mark-E nicht nur einen glatten Vertragsbruch, sondern auch einen Vertrauensbruch. Die Mark-E missbraucht rücksichtslos ihre Monopolstellung.

Zur Abwehr schlage ich den Fernwärmekunden Folgendes vor:

1. Den neuen Vertrag nicht unterschreiben.
2. Ab sofort nur noch unter Vorbehalt zahlen. Zur Vereinfachung könnte ein Formblatt entwickelt werden.
3. Eine Bürgervertretung bilden, der gegenüber die Mark-E die Karten offen auf den Tisch legen muss, wenn sie sich nicht dem Vorwurf der Vertuschung aussetzen will.
4. Einen Rechtsanwalt einschalten, der die Frage des Vertragsbruch prüft.“

Wolfgang Gleibe