Überfallartige Vertragsänderung

„Die expiosions- und überfallartige Vertragsänderung beim Fernheizwerk Emst hat viele Kunden der Mark-E so geschockt, dass sie das Kleingedruckte gar nicht mehr gelesen haben. Preiserhöhungen von mehr als 100 Prozent im Grund- und Arbeitspreis sind eine Unverschämtheit.

Im Kleingedruckten verstecken sich aber noch andere Brutalitäten. Bisher war es vertraglich vereinbart “dass sowohl Veränderungen im Strom- und Gaspreis als auch in den Tarifverträgen in eine Formel einflossen, mit der dann der Preiskorrekturfaktor errechnet wurde. In dem nun vorgelegten Fernwärmelieferungsvertrag findet sich folgende Aussage: „Preisänderungen werden nach öffentlicher Bekanntmachung oder durch Übersendung eines neuen Preisblattes an den Kunden unter Angabe des Zeitpunktes der Preisveränderung wirksam. „Der Manipulation ist hier Tür und Tor geöffnet. Der Zeitpunkt der Erhöhung kann täglich erfolgen. Wo kann das hinführen?

Die Kunden sind der Willkür der Mark-E ausgesetzt. In den „Technischen Anschlussbedingungen“ werden Angaben zu den Temperaturbedingungen des Systems gemacht. Diese unterscheiden sich von den bisherigen erheblich. Um auf die gleiche Wärmeleistung der Heizkörper zu kommen, ist mehr Heizungswasser erforderlich. Dadurch wird der Arbeitspreis erhöht und damit eine weitere Einnahmequelle der Mark-E erschlossen. Es ist mir unverständlich, wie Vorstand und Aufsichtsrat solch ein Vertragswerk absegnen konnten.“

Siegfried Budde